10. September 2015

Niederländisches Gericht urteilt: RWE darf Kohlekraftwerk in Eemshaven/NL betreiben

Urlaub auf Borkum mit Aussicht: Im Hintergrund der Windpark Eemshaven/NL mit dem Kohlekraftwerk. Eemshavebn ist ein großes Inustriegebiet an der Ems, Foto (C): eilert Voß

Urlaub auf Borkum mit Aussicht: Im Hintergrund der Windpark Eemshaven/NL mit dem Kohlekraftwerk. Eemshaven ist ein großes Industriegebiet an der Ems, Foto (C): eilert Voß

Nach jahrelangem Rechtsstreit um das RWE-Kohlekraftwerk an der Ems im niederländischen Eemshaven hat das höchste niederländische Verwaltungsgericht Raad van Staate den Betreibern endgültig die Betriebserlaubnis bestätigt. Das Kohlekraftwerk hat eine Leistung von 1600 Megawatt und wurde auch als Regelkraftwerk für die vielen Windkraftwerke der Region gebaut.

Alle naturschutzrechtlichen Genehmigungen seien rechtsgültig, urteilte das Gericht am Mittwoch, 09. September 2015, in Den Haag. Die Verwaltungsrichter des Raad van Staate erklärten die Einwände gegen die im Oktober 2014 geänderte Teilgenehmigung für unbegründet. Neben drei niederländischen Umweltverbänden hatten auch die Stadt Borkum sowie die Gemeinden Jemgum und Krummhörn geklagt. Sie waren der Auffassung, dass die zu erwartenden Stickstoff- und Quecksilbereinträge nicht ausreichend untersucht wurden.

Industriegebiet Eemshaven an der Ems, Foto (C): Eilert Voß

Industriegebiet Eemshaven an der Ems, im Vordergrund der Hochgeschwindigkeitskatamaran „Nordlicht“ der AG EmsFoto (C): Eilert Voß

Nach Ansicht der Richter reichen die vorgenommenen Naturschutzmaßnahmen der Betreiber jedoch aus. Neuere Untersuchungen hätten ergeben, dass die angrenzenden Naturgebiete nicht durch den Ausstoß von Stickstoff, Blei und Quecksilber geschädigt würden.

Zunächst hatte das Gericht 2011 die naturschutzrechtlichen Genehmigungen für unzureichend erklärt. Nach den von der RWE vorgenommenen Nachbesserungen und strengere neue Auflagen der niederländischen Behörden hatten Verbände und Kommunen erneut geklagt. Noch im letzten Jahr hatten die Verwaltungsrichter weitere Untersuchungen verfügt. Im Klageverbund prüfen jetzt die Kommunen Borkum, Jemgum und Krummhörn weitere rechtliche Schritte.

Eemshaven ist ein Seehafen und Industriegebiet im Nordosten der Niederlande. Der Hafen gehört zur Gemeinde Eemsmond und liegt in der Provinz Groningen an der südwestlichen Seite der Emsmündung. 20 km südlich von Eemshaven entfernt liegt die Stadt Delfzjil, die ebenfalls über große Industriegebiete mit dem „Chemiepark Delfzijl“ verfügt.

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