Niederländisches Gericht urteilt: RWE darf Kohlekraftwerk in Eemshaven/NL betreiben

Urlaub auf Borkum mit Aussicht: Im Hintergrund der Windpark Eemshaven/NL mit dem Kohlekraftwerk. Eemshavebn ist ein großes Inustriegebiet an der Ems, Foto (C): eilert Voß

Urlaub auf Borkum mit Aussicht: Im Hintergrund der Windpark Eemshaven/NL mit dem Kohlekraftwerk. Eemshaven ist ein großes Industriegebiet an der Ems, Foto (C): eilert Voß

Nach jahrelangem Rechtsstreit um das RWE-Kohlekraftwerk an der Ems im niederländischen Eemshaven hat das höchste niederländische Verwaltungsgericht Raad van Staate den Betreibern endgültig die Betriebserlaubnis bestätigt. Das Kohlekraftwerk hat eine Leistung von 1600 Megawatt und wurde auch als Regelkraftwerk für die vielen Windkraftwerke der Region gebaut.

Alle naturschutzrechtlichen Genehmigungen seien rechtsgültig, urteilte das Gericht am Mittwoch, 09. September 2015, in Den Haag. Die Verwaltungsrichter des Raad van Staate erklärten die Einwände gegen die im Oktober 2014 geänderte Teilgenehmigung für unbegründet. Neben drei niederländischen Umweltverbänden hatten auch die Stadt Borkum sowie die Gemeinden Jemgum und Krummhörn geklagt. Sie waren der Auffassung, dass die zu erwartenden Stickstoff- und Quecksilbereinträge nicht ausreichend untersucht wurden. weiter »

Eemshaven/NL: Baugenehmigung für RWE-Kohlekraftwerk am Dollartwatt kassiert

Kraftwerksbau im "Energy Park" Eemshaven/NL, Juli 2009

Der „Raad van State“ (Staatsrat, die Abteilung Verwaltungsrechtsprechung fungiert als höchstes allgemeines Verwaltungsgericht des Landes) in Den Haag hat die Genehmigung für das 2009 begonnene Kohlekraftwerk der RWE in Eemshaven/NL zurückgezogen. Die Verwaltungsrechtsabteilung des Staatsrates fungiert auch als Rechtsmittelgericht für Rechtsmittel von Bürgern gegen Entscheidungen der Exekutive. (#edit: Ein Baustopp ist damit nicht verbunden!).

 

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Eemshaven, Industriegebiet: keine Fata Morgana!

Keine Fata Morgana: Industriegebiet Eemshaven an der Ems am "Weltnaturerbe" Wattenmeer

Keine Fata Morgana ist diese Komposition aus Großkraftwerksbau und Windkraftanlagen im Industriegebiet Eemshaven/NL an […]