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Schlagwort-Archive: Eingriffsregelung
Solarwahn: „Auf freiem Feld frei von Kompensation“
Zusätzlich zum Windwahn nun auch der Solarwahn, alles „ökö“, oder was? Die Europäische Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE) hat es mal wieder auf den Punkt gebracht. Wir übernehmen den Textbeitrag der Eulenfreunde: Weiterlesen
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Kompensation im Fadenkreuz der Ampelkoalition
Die deutsche Bundesregierung will den Vorrang der Realkompensation vor Geldzahlungen aufgeben und Eingriffsverursachern den Weg öffnen, sich von Ausgleichsverpflichtungen freizukaufen. Diese Absicht ist Teil der Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 28.03.2023. Für die Durchsetzung dieser Absicht müsste das Bundesnaturschutzgesetz erneut geändert werden. Weiterlesen
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Ampelkoalition plant weitere Schwächung des Naturschutzes
Ampelkoalition plant weitere Schwächung des Naturschutzes
Am 28. März 2023 haben die übernächtigten Mitglieder des Koalitionsausschusses der in Deutschland regierenden Ampelkoalition in einer 30stündigen Sitzung Beschlüsse gefasst, die für den Naturschutz in Deutschland nichts Gutes erwarten lassen. Nach der im letzten Jahr überstürzt durchgesetzten Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes steht nun die naturschutzgesetzliche Eingriffsregelung im Fadenkreuz der „Fortschrittskoalition“: Weiterlesen
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Bundeskompensationsverordnung verabschiedet: Naturschutz im Fadenkreuz
Bei Eingriffen in Natur und Landschaft verpflichtet das Bundesnaturschutzgesetz den Verursacher eines Eingriffs, vermeidbare Beeinträchtigungen zu unterlassen. Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder zu ersetzen (Ersatzmaßnahmen). Paragraf 15 des Bundesnaturschutzgesetzes ermächtigt das Bundesumweltministerium, im Einvernehmen mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium, dem Bundesverkehrsministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Details zur Vermeidung von Beeinträchtigungen zu regeln, insbesondere zu Inhalt, Art und Umfang von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie zur Höhe der Ersatzzahlung bei Eingriffen in den Naturhaushalt. Diese Rechtsverordnung wurde bereits am 19. Februar 2020 vom Bundeskabinett als Bundeskompensationsverordnung (BKompV) beschlossen. Weiterlesen
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Krüger (NABU-Präsident) und Krischer (MdB, B90/Die Grünen): windige Brüder im Geiste?
Man sollte gelegentlich doch noch den Spiegel lesen. Am 09. Februar 2020 erschien im Netz der Spiegel-Artikel „Artenschutz vs. Windkraft – Was heißt hier bitte Vogelschredder – Bei einem Waldspaziergang versuchen Deutschlands oberster Artenschützer und der größte Windkraftfan der Grünen den ewigen Streit zu schlichten.“ Weiterlesen
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Anschlag auf die Eingriffsregelung: Entwurf der Bundeskompensationsverordnung
Die Eingriffsregelung ist bei Bauprojekten und für Investoren lästig, sie ist mit Gutachten und Kosten verbunden. Auf Bundesebene wird still und leise daran gearbeitet, diese vermeintliche Bremse für die Energiewende, die Offshore-Windenergie und den Fernstraßenbau zu entfernen. Die Europäische Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE) hat´s gemerkt und kommentiert. Mit freundlicher Genehmigung: Weiterlesen
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Biodiversität: Das geplante Artensterben in Deutschland
Das Internationale Jahr der Biodiversität geht in drei Monaten zu Ende. Viel ist diskutiert worden, und dabei ist es geblieben. Am Ende des Jahres 2010 werden Politik und die Umwelt- und Naturschutzverbände damit sicher wieder viel Selbstdarstellung betreiben, ohne auch … Weiterlesen
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Baugerichtstag: Empfehlungen gegen Natur- und Artenschutz mittels „Flexibilisierung“ des Baurechts
Am 07. und am 08. Mai 2010 fand im westfälischen Hamm mit ca. 600 Teilnehmern der 3. Baugerichtstag statt. Dort wurden im „Arbeitskreis VIII, Öffentliches Recht“ den Naturschutz tangierende weitreichende Empfehlungen „an den Gesetzgeber“ beschlossen: „Empfiehlt es sich, die Umweltprüfung … Weiterlesen
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