Delfzjil: niederländisches Verwaltungsgericht kippt weitere Industrialisierungspläne an der Ems

Blick auf den „Chemie-Park“ (Ausschnitt) in Delfzijl/NL an der Ems, Natura-2000-Gebiet – Foto (C): Eilert Voß

Das oberste niederländische Verwaltungsgericht „Raad von State“ stoppte den Flächennutzungsplan (Bestemmingsplan) für die Erweiterung eines Industriegebietes in Delfzjil an der Ems. Der Rat der Stadt Delfzjil hatte den Plan 2017 verabschiedet. Dagegen geklagt hatten die Bürgerinitiative „Saubere Luft Ostfriesland“, […]

Wasserrahmenrichtlinie: schlechte Qualität der Küstengewässer durch Überdüngung

Gülleausbringung an der Ems, Buschplatz/Terborg

Die für alle Mitgliedstaaten verbindlichen EU-Richtlinien geben Standards vor, z.B. im Naturschutz mit den Natura-2000-Richtlinien (Flora-Fauna-Habitat- und Vogelschutzrichtlinie) oder der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Die Richtlinien sind keine „Richtschnüre“, an denen sich die EU-Mitgliedstaaten orientieren können, es sind verbindliche Regelwerke mit Gesetzeskraft, die die Staaten verpflichten, die Richtlinien in nationales Rechts […]