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Windige BUND-Propaganda: Falken sollen an Windkraftanlagen brüten

Kürzlich machte eine Meldung des BUND die Runde, die er in der Ausgabe 1/2021 auf Seite 5 seines Magazins unter „Kurz und Gut“ verbreitete: Wander- und Turmfalke brüteten in Ostwestfalen in eigens für sie angebrachten Nistkästen „bereits seit einigen Jahren gleich mehrfach an Windrädern“. Dass sie dies tun, steht nicht infrage. Allerdings verbindet das Magazin die Nachricht mit einer steilen These: „Offenbar können die Falken mit dem Risiko der Rotoren umgehen.“ Weiterlesen

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Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt?

Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt? Anmerkungen und Gedanken aus Anlass des Urteils des Europäischen Gerichtshofes EuGH C-473/19, C-474/19 vom 04.03.2021
Von Wolfgang Epple, Gastautor
„Vereinheitlichung des Maßstabes für das Tötungsrisiko“ ist eine der Kernaussagen des „Vogelfriedens“ (3) vom Dezember 2020, den NABU und Bündnis 90/die GRÜNEN in einem „mehrmonatigen Prozess“ zur „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie“ ausgehandelt haben. NABU und GRÜNE wollen den EU-rechtlich verankerten besonderen Schutz von Arten durch Abheben auf die Populationsebene für Eingriffe der Windkraft in Natur und Landschaft passend machen. Jedoch: Das geltende Unionsrecht sieht grundsätzlich keine „Schwellenwerte“ oder Mengenrabatt für massenhaftes Töten von geschützten Wildtieren im Rahmen von Eingriffen vor. Weiterlesen

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Ist das ´Volksbegehren Artenvielfalt´ tot? BUND und NABU kungeln mit Landesregierung und Bauernfunktionären

Ist das „Volksbegehren Artenvielfalt“ in Niedersachsen, vom NABU und den Grünen initiiert, tot, obwohl dafür immer noch Unterschriften gesammelt werden? Die am 29. Oktober 2020 vom Niedersächsischen Umweltministerium veröffentlichte Pressemitteilung (siehe unten) legt das nahe: „Ein guter Tag für unsere Umwelt: Niedersächsischer Weg schafft hier und jetzt mehr Natur- und Artenschutz“. Der nicht gerade als natur- und artenschutzaffine bekannte Umweltminister Olaf Lies (SPD) kommentiert das so: „Alle Partner [sic!] haben zwar Zugeständnisse gemacht – aber es hat sich gelohnt! Diese Einigung ist historisch einmalig und alle finden sich darin wieder. Natur- und Artenschutz hat in Niedersachsen einen in seiner bisherigen Geschichte nie gekannten Stellenwert.“ Weiterlesen

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Wattenrat zum ´Volksbegehren Artenvielfalt´ in Niedersachsen

Der nachfolgende Beitrag erschien gedruckt im Anzeiger für Harlingerland in Wittmund und auf der gemeinsamen Webseite „Lokal26“ der Wilhelmshavener Zeitung, des Jeverschen Wochenblattes und des Anzeigers für Harlingerland. Am 20. Juli wurde er im Ostfriesischen Kurier in Norden abgedruckt. Die … Weiterlesen

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Naturschutz auf Abwegen: ´Der Niedersächsische Weg´

Im Mai 2020 unterzeichneten der Ministerpräsident, Umwelt- und Landwirtschaftsminister, die Präsidenten von Landvolk und Landwirtschaftskammer und die Vorsitzenden von BUND und NABU Niedersachsen eine als „Maßnahmenpaket für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz“ bezeichnete Vereinbarung zwischen Land, Landwirtschaft und Umweltverbänden. „Der Niedersächsische Weg“, so bezeichnen die Unterzeichner die knapp zehn Seiten Text – mutmaßlich in Abgrenzung zu einem Bayerischen Weg. In Bayern hatte ein Volksbegehren der dortigen Staatsregierung und dem Bauernverband substantielle Verbesserungen der rechtlichen und wohl auch tatsächlichen Lage von Natur und Landschaft abgerungen. Aus dem Niedersächsischen Umweltministerium heißt es, Umweltminister Lies – der von Kritikern als „Naturschutzfresser“ bezeichnet wird – fürchte nichts mehr als ein Volksbegehren im Bundesland Niedersachsen für mehr Artenschutz. Weiterlesen

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´Am weiteren Ausbau der Windenergie führt kein Weg vorbei´: NABU und BUND mit am ´Runden Tisch´

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) ist einer der politischen Lobbyisten für den weiteren Ausbau der Windenergie auf Landes- und Bundesebene, ein schon fanatisch zu nennender Windkraft-Hardliner, wie nicht wenige Kritiker sagen. Am 09. März 2019 fand ein „Runder Tisch“ in der Niedersächsischen Statskanzlei in Hannover statt, der einigen Zündstoff bieten wird, für die betroffenen Windparkanwohner bis zur EU-Kommission. Die Absicht: Flächen für die Windkraftnutzung in Niedersachsen sollen verdoppelt und nun auch Wälder für die Windkraftnutzung geöffnet werden. Weiterlesen

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Ems: und wieder eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für die Meyer Werft

Nun liegt wieder einen neuer Antrag des Landkreises Emsland vom 07. Februar 2020 zur „erneuten befristeten Änderung der Staufunktion“ vor (NLWKN, s.u.). Antragsteller ist immer der Landkreis Emsland. „Flexibilisierung der Staufunktion“ und „Verbesserung der regionalen Infrastruktur“ sind die Totschlagargumente gegen ein intaktes Flusssystem in einem europäischen Schutzgebiet. „Meyer an die Küste“ hieß einmal die begründete Forderung des Naturschutzes. Die „anerkannten“ und damit klagebefugten Naturschutzverbände BUND und NABU und die Stiftung WWF wurden inzwischen mit eingebunden, oder „sediert“, wie Kritiker anmerken. Die Verbände schlossen 2009 mit dem Land Niedersachsen und der Meyer Werft einen „Generationenvertrag“ auf 30 Jahre, nichts anderes als ein Stillhalteabkommen. Zur Verbesserung der Emsökologie gibt es einen millionenschweren „Emsfond“ der „zweckgebunden zur Verbesserung der ökologischen Gesamtsituation in der Ems/Dollart-Region“ eingesetzt werden soll. Der Fond aus „Sondervermögen aus Mitteln des Landes Niedersachsen“ wird von der Niedersächsischen Bingo-Umweltstiftung verwaltet. Weiterlesen

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Neuer Bundesvorstand des BUND: Energiewender und Klimamodellierer

Der Wattenrat berichtet: Der Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND, gegründet 1975) wählte auf seiner Bundesdelegiertenversammlung 2019 in Berlin einen neuen Vorstand. Der neue Vorsitzende ist der Umweltingenieur Olaf Brandt, bisher BUND-Bundesgeschäftsführer für Politik und Kommunikation Weiterlesen

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Windlobby: Kampfansage an den Artenschutz – ´Abbau von Genehmigungshemmnissen´

Der Ausbau der Windenergie stagnierte in den letzten Jahren, die Windenergiewirtschaft jammerte. Aber so schnell kann die Politik reagieren, wenn die unersättliche, vom Erneuerbare Energien Gesetz gemästete windige Lobby Dampf macht, um Genehmigungshemmnisse abzubauen. Nach dem „Windgipfel“ am 05. September … Weiterlesen

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Erdgasförderung vor Borkum? BUND sorgt sich um Schweinswale – aber unterstützt Offshore-Windparks

Ausgerechnet der Naturschutzverband BUND-Niedersachsen macht sich für den Schutz der Schweinswale in der Nordsee stark, die vom Betriebslärm von einer geplanten Erdgas-Förderplattform nordwestlich von Borkum in niederländischen Hoheitsgewässern geschädigt werden können. Weiterlesen

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