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Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt?

Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt? Anmerkungen und Gedanken aus Anlass des Urteils des Europäischen Gerichtshofes EuGH C-473/19, C-474/19 vom 04.03.2021
Von Wolfgang Epple, Gastautor
„Vereinheitlichung des Maßstabes für das Tötungsrisiko“ ist eine der Kernaussagen des „Vogelfriedens“ (3) vom Dezember 2020, den NABU und Bündnis 90/die GRÜNEN in einem „mehrmonatigen Prozess“ zur „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie“ ausgehandelt haben. NABU und GRÜNE wollen den EU-rechtlich verankerten besonderen Schutz von Arten durch Abheben auf die Populationsebene für Eingriffe der Windkraft in Natur und Landschaft passend machen. Jedoch: Das geltende Unionsrecht sieht grundsätzlich keine „Schwellenwerte“ oder Mengenrabatt für massenhaftes Töten von geschützten Wildtieren im Rahmen von Eingriffen vor. Weiterlesen

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Der NABU, die Grünen und die Nähe zur Windenergiewirtschaft: Aufruhr im Verband

Schon mehrfach hatte der Wattenrat den mitgliederstärksten deutschen Naturschutzverband NABU mit seiner Nähe zur Windenergie auf dem Schirm. Aktuell geht beim NABU in seinen kritischeren Orts- und Kreisverbänden deswegen rund, es gab Austritte. Weiterlesen

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´Volksbegehren Artenvielfalt´ in Niedersachsen ist tot – Kungelrunde beschreitet ´Niedersächsischen Weg´

Das „Team des Volksbegehrens Artenvielfalt in Niedersachsen“ (Grüne und NABU) erklärt das Volksbegehren vorzeitig für beendet, die gesammelten 138.118 Unterschriften (Stand 01. November 2020) der mehr als 200 Unterstützer – dabei auch der Wattenrat Ostfriesland – werden dem Landtag mit … Weiterlesen

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Ist das ´Volksbegehren Artenvielfalt´ tot? BUND und NABU kungeln mit Landesregierung und Bauernfunktionären

Ist das „Volksbegehren Artenvielfalt“ in Niedersachsen, vom NABU und den Grünen initiiert, tot, obwohl dafür immer noch Unterschriften gesammelt werden? Die am 29. Oktober 2020 vom Niedersächsischen Umweltministerium veröffentlichte Pressemitteilung (siehe unten) legt das nahe: „Ein guter Tag für unsere Umwelt: Niedersächsischer Weg schafft hier und jetzt mehr Natur- und Artenschutz“. Der nicht gerade als natur- und artenschutzaffine bekannte Umweltminister Olaf Lies (SPD) kommentiert das so: „Alle Partner [sic!] haben zwar Zugeständnisse gemacht – aber es hat sich gelohnt! Diese Einigung ist historisch einmalig und alle finden sich darin wieder. Natur- und Artenschutz hat in Niedersachsen einen in seiner bisherigen Geschichte nie gekannten Stellenwert.“ Weiterlesen

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Was ist beim NABU-Niedersachsen los? Steigt er aus dem ´Volksbegehren Artenvielfalt´ aus?

Was ist eigentlich beim NABU-Niedersachsen los? Nachfolgend das besorgte Schreiben des „Umweltforums Osnabrücker Land e.V.“ (Dr. Matthias Schreiber, 2. Vorsitzender) zum möglichen Ausstieg des NABU-Niedersachsen aus dem „Volksbegehren Artenvielfalt“ in Verbindung mit der Parallelveranstaltung „Der Niedersächsische Weg“, die zusammen mit der Landesregierung, der Landwirtschaft und dem NABU auf den Weg gebracht wurde, aber inhaltlich nicht so weitreichend ist wie das Volksbegehren. Weiterlesen

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Mit Kuhfladen Wiesenvögel retten – NABU und DBU: ´Landwirtschaft als Partnerin des Naturschutzes´

Kein Ostfriesen-Witz: Mit Kuhfladen und den sich darauf ansiedelnden Insekten will der NABU-Ostfriesland zusammen mit der DBU die Wiesenvögel vermehren. Die „Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fördert fachlich und finanziell mit 298.000 Euro ein entsprechendes Projekt der Landwirtschaftskammer (LWK) Niedersachsen in Kooperation mit dem Naturschutzbund Niedersachsen, Ökologische NABU-Station Ostfriesland.“ Weiterlesen

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´Der NABU- aktiv für die Energiewende – Ökostrom für Umwelt und Natur´

Damit es nicht in Vergessenheit gerät, wer mitverantwortlich für die Landschaftszerstörung und den abertausendfachen Fledermaus- und Vogeltod durch Windparks in Deutschland ist: Der „mitgliederstärkste Naturschutzverband“ NABU als Ökostromvermittler. Ob die vielen NABU-Mitglieder, viele davon zahlende Karteileichen, eigentlich wissen, was ihr … Weiterlesen

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Windenergie: NABU und Windenergiebranche gemeinsam für Abbau von Genehmigungshemmnissen

Der NABU ist mal wieder nach allen Seiten offen, oder nicht mehr ganz dicht? Auf der einen Seite initiierte der NABU zusammen mit den Grünen das niedersächsische Volksbegehren Artenschutz (und parallel dazu den „Niedersächsischen Weg“, auf dem mit Bauern und Landespolitik gekungelt wurde), auf der anderen Seite macht der NABU gemeinsame Sache mit der Branche der „Erneuerbaren“, also auch der Windenergie, die mit derzeit mehr als 30.0000 wetterabhängigen Anlagen in Deutschland Lebensräume zerstört, Vögel und Fledermäuse tötet und Anwohner um die Gesundheit bringt. Weiterlesen

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Volksbegehren Artenvielfalt: NABU übt ´Kritik an Aktionen der Landwirte´ und der SPD

aus der Lokalzeitung Anzeiger für Harlingerland, Wittmund, print, 28. Juli 2020, mit freundlicher Genehmigung: Kritik an Aktionen der Landwirte UMWELT – „Einige ramponieren ihr Ansehen“ Initiatoren des Volksbegehrens Artenvielfalt reagieren auf Vorwürfe des Landvolks

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Volksbegehren Artenvielfalt: Landwirte stören Unterschriftensammlungen

Das breit aufgestellte Niedersächsische „Volksbegehren Artenvielfalt“ für einen besseren Artenschutz und die Parallelveranstaltung „Der Niedersächsische Weg“, der vom Land Niedersachen, der Landwirtschaft und den Naturschutzverbänden BUND und NABU beschritten wurde, sind derzeit Thema in den Medien. Landwirte torpedieren nun zunehmend … Weiterlesen

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