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Diese Postkarten und Aufkleber wurden in den 90er-Jahren vom Niedersächsischen Landesamt für Ökologie (NLÖ) verteilt. Das NLÖ (und die Bezirksregierungen) wurde mit Wirkung 2005 von der damaligen CDU/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Wulff (CDU) aufgelöst. aus der Lokalzeitung Das breit aufgestellte Niedersächsische „Volksbegehren Artenvielfalt“ für einen besseren Artenschutz und die Parallelveranstaltung „Der Niedersächsische Weg“, der vom Land Niedersachen, der Landwirtschaft und den Naturschutzverbänden BUND und NABU beschritten wurde, sind derzeit Thema in den Medien. Landwirte torpedieren nun zunehmend das Volksbegehren, das sich für gesetzliche Verbesserungen im Artenschutz einsetzt. Schon ab April: Vor dem Mähen wird geschleppt und gewalzt, damit der Boden für die Mahd eben ist. Das überlebt kein Wiesenbrüternest. – Foto (C): Manfred Knake Der nachfolgende Beitrag erschien gedruckt im Anzeiger für Harlingerland in Wittmund und auf der gemeinsamen Webseite „Lokal26“ der Wilhelmshavener Zeitung, des Jeverschen Wochenblattes und des Anzeigers für Harlingerland. […] Unbemerkt von der Öffentlichkeit wird weiter am Abbau von artenschutzrechtlichen Vorgaben für die Windenergiewirtschaft gearbeitet. Es geht wieder einmal um die Abstände von Windkraftanlagen zu Vogellebensräumen und das damit verbundene Tötungsrisiko für Vögel. Bis 2015 wurde von den Umweltministern der Länder versucht, die Veröffentlichung des mehrfach überarbeiteten „Helgoländer Papiers“ (oder auch „Neues Helgoländer Papier“) der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten (LAG-VSW), das fachliche Abstandsempfehlungen zu Vogellebensräumen und Vogelarten gibt, zu […] Fast täglich werden wir in den Medien mit platter Landwirtschaftspropaganda berieselt. Die Landwirte seien die besten Artenschützer, oder das Grundwasserproblem durch zu viel Nitrat, sprich auch Gülleausbringung, sei gar keins. Aber hin und wieder gibt es Meldungen, die diese Propaganda vom Kopf auf die Füße der Realität stellen. So z.B. beim Artenschutz, für dessen desolaten Zustand die industrielle Landwirtschaft nicht verantwortlich gemacht werden will. […] Bei Eingriffen in Natur und Landschaft verpflichtet das Bundesnaturschutzgesetz den Verursacher eines Eingriffs, vermeidbare Beeinträchtigungen zu unterlassen. Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder zu ersetzen (Ersatzmaßnahmen). Paragraf 15 des Bundesnaturschutzgesetzes ermächtigt das Bundesumweltministerium, im Einvernehmen mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium, dem Bundesverkehrsministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Details zur Vermeidung von Beeinträchtigungen zu regeln, insbesondere zu Inhalt, Art und Umfang von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie zur Höhe der Ersatzzahlung bei Eingriffen in den Naturhaushalt. Diese Rechtsverordnung wurde bereits am 19. Februar 2020 vom Bundeskabinett als Bundeskompensationsverordnung (BKompV) […] Die Ostfriesen Zeitung aus Leer stellte am 03. Juni 2020 in einem umfangreichen Bericht den Fischereibetrieb Jan Looden GmbH in Greetsiel vor, dessen Geschäftsmodell die Vermarktung von „untermaßigen“ Nordseegarnelen (oder Krabben) ist: „Von Greetsiel aus in die Aquarien der Welt“. Dieser Betrieb hat eine Marktlücke entdeckt: Die zu kleinen, für den menschlichen Verzehr nicht geeigneten Nordseegarnelen (Crangon crangon) werden in einer Trocknungsanlage („Darre“) zunächst getrocknet und dann zu Tierfutter verarbeitet. Ein Großteil der Ware wird laut Zeitungsbericht an den Zierfisch-Futterhersteller „Tetra“ geliefert, der weltweit am Markt ist. Beliefert wird der Betrieb Looden mit Krabben von Fischereibetrieben der südlichen Nordseeküste von Belgien bis Dänemark. Was dem Redakteur der Ostfriesen Zeitung, Axel Pries, offensichtlich in seiner Recherche entgangen ist: […] Im Mai 2020 unterzeichneten der Ministerpräsident, Umwelt- und Landwirtschaftsminister, die Präsidenten von Landvolk und Landwirtschaftskammer und die Vorsitzenden von BUND und NABU Niedersachsen eine als „Maßnahmenpaket für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz“ bezeichnete Vereinbarung zwischen Land, Landwirtschaft und Umweltverbänden. „Der Niedersächsische Weg“, so bezeichnen die Unterzeichner die knapp zehn Seiten Text – mutmaßlich in Abgrenzung zu einem Bayerischen Weg. In Bayern hatte ein Volksbegehren der dortigen Staatsregierung und dem Bauernverband substantielle Verbesserungen der rechtlichen und wohl auch tatsächlichen Lage von Natur und Landschaft abgerungen. Aus dem Niedersächsischen Umweltministerium heißt es, Umweltminister Lies – der von Kritikern als „Naturschutzfresser“ bezeichnet wird – fürchte nichts mehr als ein Volksbegehren im Bundesland Niedersachsen für mehr […] Foto: Pixabay Die Nordsee schäumt mal wieder. An einigen Inselstränden von den Niederlanden bis nach Deutschland wird derzeit in unterschiedlichen Mengen Algenschaum angespült, verursacht von der Alge Phaeocystis. Bei Beginn der warmen Jahreszeit vermehren sich diese Algen explosionsartig, werden von Wind und Wellen mechanisch zu Schaum zerschlagen und verkleben dann die Strände. Ursache ist der […] Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben im März 2020 eine Kleine Anfrage mit der Frage „Europäisches Schutzgebietsnetz in Niedersachsen: Jetzt, da Strafzahlungen drohen – wie kommt die Umsetzung von Natura 2000 voran?“ eingebracht, die am 05. Mai 2020 im Auftrag der Landeregierung vom Umweltministerium beantwortet wurde. Zu den Natura-2000-Richtlinien gehören die europäische Flora-Fauna-Habitatrichtlinie und die Vogelschutzrichtlinie, ein verbindliches Regelwerk für alle EU-Mitgliedstaaten, englisch „Directives“, also „Anweisungen“. Bei genauer Betrachtungsweise ist die Durchsetzung der Verpflichtungen aus der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie aus dem Jahr 1992 in Deutschland ein Schmierentheater seit Anbeginn. […] |
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