Nun isser endlich weg, der Herr Wirtschaftsstaatsekretär aus dem Ministerium Habeck, kommentiert bei der Achse des Guten am 17. Mai 2023:
Die über Graichen gehen
Jetzt ist er nun mal weg: Patrick Graichen, der Vertraute des Wirtschaftsministers Robert Habeck, muss seinen Posten als Staatssekretär räumen. Auf der grünen Besetzungscouch gehts aber weiter drunter und drüber. […]
https://www.achgut.com/artikel/die_ueber_graichen_gehen
Die Causa Graichen hatte ich schon vor mehr als einem Jahr auf dem Schirm:
Klimapolitik: „Clan- und Lobbyklüngel“ in den Bundesministerien […]
gefolgt von meinem Wattenrat-Beitrag vom Juni 2022:
Klimafilz: „Leute, kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten“
https://www.wattenrat.de/2022/07/06/klimafilz-leute-kauft-kaemme-es-kommen-lausige-zeiten/
Dieser Beitrag wurde auch bei der Achse des Guten publiziert:
Der Klima-Filz lässt frösteln
Ein Staatssekretär im Wirtschaftsministerium legt „Betreibern kritischer Infrastruktur“ die Anschaffung von Notstromerzeugern nahe. Der Mann ist einer der führenden Köpfe der Energiewende. Die bringt jetzt nicht nur eine Katastrophe hervor, sondern auch feinsten personellen Filz. […]
https://www.achgut.com/artikel/der_klima_filz_laesst_froesteln
Auch schlecht Ding will eben Weile haben; nun hat der Graichen-Habeck-Filz endlich den Mainstream erreicht, es wurde auch Zeit. Und: Eigentlich müsste es noch mehr Entlassungen in der Ampel-Koalition geben, der Fisch beginnt dort am Kopf zu stinken. Warten wir es ab, bis diese Politik gegen den Natur- und Artenschutz und gegen das Geld der Bürger im Lande kollabiert.
Der geschasste Herr Graichen fällt weich: parlamentarische Staatssekretäre sind laut Bundesbesoldungsgesetz in die Besoldungsstufe B11 eingruppiert, mit einem Gesamtgehalt von von knapp 22.000 Euro im Monat, einschließlich Aufwandsentschädigung. Ein in den einstweiligen Ruhestand versetzter Staatssekreatär erhält für den aktuellen und die folgenden drei Monate seine Bezüge weiter. Danach erhält er ein erhöhtes Ruhegehalt, längstens für drei Jahre. Anschließend wird das endgültige Ruhegehalt (Pension) berechnet, ja nach Dauer einer evtl. vorhergehenden Verbeamtung. Dem Steuerzahler bleibt er also noch erhalten. Graichen wird sicherlich irgendwann in der Klimaretterszene wieder auftauchen.
P.S.: Es wird noch besser, man lese und staune:
Tichys Einblick, 17. Mai 2023:
Klaus Müller: Der nächste Agora-Mann als Staatssekretär?
Laut Bild-Zeitung soll Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, zum Staatssekretär ernannt werden. […]
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/klaus-mueller-der-naechste-agora-mann/
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Manfred Knake, Redaktion Wattenrat mit der Wattenpresse
Nachtrag 19. Mai 2023:
Bei den „Klimanachrichten“ liest man am 19. Mai 2023 dies:
LobbyControl: Ein Rückgrat aus Gummi
19. Mai 2023
Eine Nominierung für den Auweiha-Award 2023 geht an LobbyControl. Offenbar gibt es Lobbyismus immer nur bei bestimmten Parteien und politischer Gesinnung. Abwegig ist dagegen, dass es so etwas auch bei den Grünen gibt. Es darf nicht sein, was nicht sein soll. Die Affäre um den zurückgetretenen Staatssekretär Graichen zeigt das Dilemma von LobbyControl. […] https://klimanachrichten.de/2023/05/19/lobbycontrol-ein-rueckgrat-aus-gummi/