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Die GroKo-Verhandlungen und der Naturschutz: politische Plattitüden

Man sollte den Koalitionsvertrag der evtl. Großen Koalition aus CDU und SPD (der „drohenden“, wie Kritiker sagen) akribisch durchlesen, 177 Seiten, nicht selten eine Zumutung. Zum Naturschutz liest man Plattitüden, wer hätte anderes erwartet. „Dem Vernehmen nach“ soll der Naturschutzpart die Handschrift des neuen niedersächsischen Umweltministers, ex-Wirtschaftsminister, Olaf Lies (SPD) tragen, der bei den GroKo-Verhandlungen mitverhandelt hat. Olaf Lies hatten wir auf den Wattenrat-Seiten schon häufiger auf dem Schirm, zuletzt als Laufburschen der Windenergiewirtschaft. Fazit: Wer nichts erwartet, wird nicht enttäuscht. Weiterlesen

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„Jamaika- und Große Koalitionen. Oder die Bedeutungslosigkeit des Naturschutzes“

amaika- und Große Koalitionen. Oder die Bedeutungslosigkeit des Naturschutzes – November 2017
Man mag der an liberalem Übermut untergegangenen Aussicht auf eine deutsche Jamaika-Koalition nachtrauern. Vielleicht sogar oder einzig aus naturschutzpolitischen Gründen der Bündnisgrünen wegen. Doch war ihr Beitrag in Regierungsverantwortung zum Naturschutz nie besonders groß – weder im Bund noch in den Ländern, wo Bündnisgrüne derzeit in sieben von 16 Ländern die Ressortverantwortlichen für den Naturschutz stellen. Der in der Öffentlichkeit mit viel Häme bedachte Satz der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckhart, „wir wollen, dass in diesen vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!“, hat deswegen nicht grundlos bei Insidern des Naturschutzes Kopfschütteln und Rätselraten ausgelöst: Wieso „weiter?“ In Wahrheit hat diese Partei für den Naturschutz kaum etwas unternommen, sondern den Schutz der Biodiversität eher anderen Interessen untergeordnet: nämlich mit edlen Absichten verbrämten robusten Gewinninteressen der regenerativen Energiewirtschaft. Das bündnisgrüne Herz schlägt gewiss nicht für Glyphosat, für Biogas- und Windenergieanlagen aber allemal. Dass sich andere Parteien für diese Interessen kaum weniger und für den Naturschutz nicht mehr verwenden, macht die Sache nicht besser. Weiterlesen

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Naturschutz in der GroKo

Es muss nicht besonders betont werden: Der Natur- und Landschaftsschutz im Lande fristet ein Mauerblümchendasein, ein Lamento erübrigt sich eigentlich. Natur- und Landschaftsschutz wäre vor allem Politik, Natur- und Landschaftsschutz wäre Verwaltungshandeln, staatliche Aufgabe, auch „eigentlich“. Welcher Politiker, welche Politikerin … Weiterlesen

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