17. September 2019

Umweltminister Olaf Lies (SPD) beim ´Politischen Frühstück´ in Esens: Windenergie und Umgehungsstraße Bensersiel mit wenig Harmonie

Minister Olaf Lies (SPD) stehend, Manfred Knake, ganz links am Fenster – Screenshot, Bildzitat, SPD-Esens, abgerufen am 17. Sept. 2019 https://www.spd-esens.de/2019/09/16/politisches-fruehstueck-mit-minister-olaf-lies-im-mehrgenerationenhaus/

Über den niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies (SPD), früher Wirtschaftsminister des Landes, ist auf den Wattenrat-Seiten schon viel geschrieben worden. Am 14. September 2019 war es dann soweit. Manfred Knake (parteilos) vom Wattenrat hatte die Gelegenheit, persönlich mit dem Minister ins Gespräch zu kommen. Anlass war das „Politische Frühstück“ des Esenser SPD-Ortsvereins mit dem Umweltminister als Gast, das im Mehrgenerationenhaus „Im Giebel“ stattfand. Gäste waren laut SPD-Presseankündigung „willkommen“, Themen sollten die Windenergie und die Umgehungsstraße Bensersiel sein, die laut Bundesverwaltungsgerichtsurteil rechtswidrig in einem europäischen Schutzgebiet gebaut wurde und die daher seit Jahren für den Verkehr gesperrt ist.

Verantwortlich für den Bau waren Verwaltung und mehrheitlich der Rat der Stadt Esens, die Kommunalaufsicht schritt nicht ein. Die Straße kostete den Steuerzahler fast 9 Millionen Euro, davon 5,4 Euro Fördergelder des Landes. Ganz so harmonisch, wie der Online-Bericht der SPD später das Frühstück beschrieb, ging es dann doch nicht auf der Veranstaltung zu. Zum Thema „Umgehungsstraße“ kam es aus Zeitgründen nicht mehr. Zwar kam Olaf Lies durchaus gewinnend, freundlich und ausführlich zur Energiewende „zur Sache“  und wurde in seiner Sache – leider auch häufig faktenfrei – deutlich in der Diskussion von Manfred Knake widersprochen. Das gefiel nicht allen Genossen, die Knake am Reden hindern wollten, es wurde laut. Details können Sie weiter unten in der verlinkten .pdf-Datei nachlesen. Die heftige Diskussion kam im SPD-Bericht nicht vor.

SPD-Esens:

Politisches Frühstück mit Minister Olaf Lies im Mehrgenerationenhaus
am 16. September 2019, 22:32 Uhr

Voll besetzt war das Mehrgenerationenhaus zum 2. Politischen Frühstück. Der SPD-Ortsverein hatte mit Umweltminister Olaf Lies einen kompetenten Referenten eingeladen, der mit den Themen Windenergieausbau und E-Mobilität in das volle Interesse der Zuhörer traf. […]

https://www.spd-esens.de/2019/09/16/politisches-fruehstueck-mit-minister-olaf-lies-im-mehrgenerationenhaus/

Text vom 16. Sept. 2019, abgerufen am 17. Sept. 2019, oder hier als .pdf: SPD_Politisches Frühstück_Olaf Lies_16Sept2019

Als Kontrast das unvollständige Gedächtnisprotokoll von Manfred Knake als .pdf: SPD-Frühstück_Esens_Lies_14Sep2019

Und ein Beitrag dazu von der WebSeite exit-esens.de: Worüber Genossen lachen

Anzeiger für Harlingerland, Wittmund, S. 5, 11. Sept. 2019

Entlastungsstraße Thema für den Umweltminister

ESENS. (AH/HÄ) Um Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes, der Windenergie und des Bauens geht es Samstag, 14. September, ab 10 Uhr beim Polit-Frühstück des SPD-Ortvereins Esens im Mehrgenerationenhaus „Im Giebel“, Westerstraße 12. Zu Gast ist der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies. Die Firma Enercon in Aurich schwächelt. Es mussten vor allem bei den Zulieferern zahlreiche Mitarbeiter entlassen werden. In der Bevölkerung fehlt es im Nordwesten mehr und mehr an Akzeptanz für die riesigen Windparks. Zu einseitig ist die Gewinnverteilung, zu gering die Bürgerbeteiligung, so die Kritik der Windenergiegegner. Außerdem beeinträchtigen die hohen Mühlen die Lebensqualität der Anwohner
erheblich und mindern den Wert der Häuser. „Gleichwohl wissen wir alle, dass Gas und Kohle endliche Energiequellen sind und nur durch Alternativen wie Wind und Sonne ersetzt werden könnten“, heißt es in einer Pressemitteilung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Fokko Saathoff, der zum Polit-Frühstück einlädt. Ein weiteres für Esens-Bensersiel wichtiges Thema werde die Kommunale Entlastungsstraße, bei der gerade das Umweltministerium eine nicht unwesentliche Rolle bei der Genehmigung und der Zuwendung von Fördermitteln gespielt habe. Gäste sind willkommen.

Nachtrag: Und so berichtete die Lokalzeitung „Anzeiger für Harlingerland“ nachträglich, mit einem ergänzenden Leserbrief von Manfred Knake: Lies_in_Esens_AfH_Sept2019

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