Jade-Weser-Park: OVG Lüneburg watscht Landkreise Wittmund und Friesland ab

Veröffentlicht am 17. Mai 2014 von Redaktion

Sie durften nicht mitmischen beim vermeintlich günstigen Landeinkauf für den Jade-Weser-Park, gefördert von der EU: Der Landrat des Landkreis Wittmund, Matthias Köring (parteilos) und der Landrat des Landkreises Friesland, Sven Ambrosy (SPD), wurden vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg abgewatscht. Für ein „interkommunales Gewerbegebiet“ nördlich von Wilhelmshaven, als Ergänzung zum bisher nicht annähernd ausgelasteten Jade-Weser-Port,  sollte ein Zweckverband Flächen requirieren, kostengünstig selbstverständlich. Diesem Zweckverband gehören auch die Landkreise Wittmund und Friesland an. Die Satzung dieses Zweckverbandes wurde vom OVG Lüneburg für unwirksam erklärt (die ausführliche Pressemitteilung des Gerichts können Sie weiter unten nachlesen). „Die vorgesehenen Flächen stehen zu ca. 80 % noch im Privateigentum und werden im Wesentlichen landwirtschaftlich genutzt. Der Zweckverband wollte sich das Eigentum an ihnen verschaffen und so eine einheitliche Vermarktung ermöglichen.[…] Der Zweckverband hat den Eigentümern eine Entschädigung auf der Basis eines Drittels von 15,00 €/m² für Gewerbebauland (also rund 5,00 €/m²) angeboten, seiner eigenen Finanzierungsplanung hingegen Erlöse von 25,00 €/m² zugrunde gelegt.“ Dagegen hatte zwei Landeigentümer erfolgreich geklagt. Da fragt man sich doch, was Landräte so unter Ausschluss der Öffentlichkeit noch alles regeln. Sven Ambrosy ist neben seiner Tätigkeit als Landrat auch Vorsitzender des Tourismusverbandes Nordsee e.V. (seit 2004) und des Tourismusverbandes Niedersachsen e.V. (seit 2006) und damit exponierter Vermarkter des „Weltnaturerbes Wattenmeer“, auch als Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer bekannt. Bemerkenswert: Die Lokalpresse hatte über die Gerichtsentscheidung zwar berichtet, verzichtete auf eine vertiefende Berichterstattung und Stellungnahmen der Landräte. Der dominierende Zeitungsverlag der Region Wilhelmshaven, Friesland und Wittmund ist die Brune-Mettcker Druck- und Verlagsgesellschaft mbH. Weiterlesen →

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Schmetterlinge im Kopf? Naturschutz banal!

Veröffentlicht am 12. Mai 2014 von Redaktion

Admiral

Der Präsident des Deutschen Rates für Vogelschutz (DRV), Dr. von Lindeiner, schickte Anfang Mai eine Mail des NABU-Mitarbeiters Lars Lachmann (Referent für Ornithologie und Vogelschutz, Bird Conservation Officer) aus der Bundesgeschäftsstelle in Berlin in die Welt. Seine Post erreichte auch den Wattenrat:

Liebe DRV-Kollegen und Mitgliedsverbände, Weiterlesen →

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Klimaminister Wenzel (Grüne) an der Küste: Naturschutz, das unbekannte Wesen

Veröffentlicht am 11. Mai 2014 von Redaktion

Kettenfahrzeug des NLWKN zerwalzt Salzwiese im Nationalpark Wattenmeer und "Weltnaturerbe", strengste Schutzzone. Betreten verboten, Kettenfahrzeug erlaubt.

Der niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Stefan Wenzel (Grüne), besuchte den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) in Norden/Ostfriesland. Auf einer Pressekonferenz am 07. Mai stellte er zusammen mit dem NLWKN-Direktor Siegfried Popp den Jahresbericht der Küstenschutzbehörde, in der auch der Naturschutz im Lande als letztes „N“ untergebracht ist, vor. Wie wenig der niedersächsische Umweltminister aber ein Naturschutzminister ist, und umso mehr ein Klimaminister, zeigt der untenstehende Zeitungsbericht. Strapaziert wurde wieder einmal der „Meeresspiegelanstieg“: An der niedersächsischen Nordseeküste gibt es überhaupt keinen nachweisbaren „dramatischen“ Meeresspiegelanstieg, wie Minister Wenzel befürchtet. Es gibt einen seit Jahrzehnten messbaren nacheiszeitlichen säkularen Anstieg von derzeit nachgewiesenen ca. 17 cm im Jahrhundert, Stichwort Transgression. Dazu Prof. Dr. Jürgen Jensen, Leiter des Forschungsinstituts Wasser und Umwelt (fwu) im Department Bauingenieurwesen an der Universität Siegen, 2013: „Es gibt ein relativ konstantes Anstiegsverhalten des Mittleren Meeresspiegels seit Beginn des 20. Jahrhunderts, aber keinen außergewöhnlichen Anstieg in den letzten Jahrzehnten, den wir direkt dem Klimawandel zuschreiben könnten.“ Zuvor ging man noch von einem Meeresspiegelanstieg von 25 cm im Jahrhundert aus. Weiterlesen →

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Erlass Windenergie und Naturschutz in Niedersachsen: Böcke zu Gärtnern

Veröffentlicht am 9. Mai 2014 von Redaktion

Limikolenzug am Dollart, Weltnaturerbe Wattenmeer. Im Hintergrund der Windpark Wybelsumer Polder bei Emden, errichtet in einem „faktischen Vogelschutzgebiet“!

edit Sept. 2014: Inzwischen arbeitet die Fachbehörde Naturschutz (NLWKN) in der Arbeitsgruppe für den Leitfaden Windenergie mit, der erwähnte Dr. Schlüter vom Projektierungsbüro „Enerplan“ ist nach hier vorliegenden Informationen  ausgeschieden.

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Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz bereitet einen Erlass zu Windenergie und Naturschutz in einer Arbeitsgruppe zum „Leitfaden Windenergie“ vor. An der Erarbeitung dieses Leitfadens arbeiten die Windenergiewirtschaft und die Naturschutzverbände BUND und NABU-Niedersachsen mit. Die niedersächsische Fachbehörde Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) mit der darin integrierten Staatlichen Vogelschutzwarte ist ausdrücklich nicht mit in die Erarbeitung des Leitfadens einbezogen. Mit dem Leitfaden und dem Windenergie-Erlass beabsichtigt die Landesregierung die Arbeitshilfe „Naturschutz und Windenergie“ des Niedersächsischen Landkreistages auszuhebeln, die seit 2005 in steter Fortschreibung eine Orientierungshilfe für die Berücksichtigung des Naturschutzes beim (und bisweilen gegen) den Ausbau der Windenergie für die Landkreise darstellt – das sog. NLT-Papier. Die Windenergiewirtschaft hatte die Erwartung an die sozial-grüne Landesregierung schon vor ihrem Amtsantritt gerichtet, zu einer Überwindung der lästigen NLT-Arbeitshilfe beizutragen. Offenbar will die Landesregierung diese Erwartungen nun einlösen. Weiterlesen →

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Zappelstrom: anschauliche Ganglinien der „Erneuerbaren Energie“

Veröffentlicht am 8. Mai 2014 von Redaktion

Ohne Wärmekraftwerke läuft nichts: Kohle- und Gaskraftwerk im Industriegebiet Eemshaven/NL, Mai 2014

Wilfried Heck ist Diplomingenieur, Fachgebiet Elektrotechnik. Er hat zum wiederholten Male sog. „Ganglinien“ der „Erneuerbaren Energien“ veröffentlicht, die schlagend beweisen, wie ineffzient, unstet und „zappelig“ dieser teure „Öko-Strom“ ins Netz eingespeist wird. Allein im Jahr 2013 mussten alle Stromkunden in Deutschland 23 Milliarden Euro für Solar-, Windstrom und Strom aus Biomasse zusätzlich zu ihren Stromkosten zahlen. Ein Vierpersonenhaushalt zahlt derzeit durch die Zwangsabgabe des Erneuerbare Energiengesetz (EEG) bei 5000 kWh Stromverbrauch/a ca. 370 €/a zusätzlich zum regulären Strompreis dazu, die produzierende Industrie legt ihre hohen Stromkosten auf die Verbraucher um, die Verbraucherpreise steigen. Kohle- oder Gaskraftwerke werden dadurch nicht überflüssig, weil diese die Grund- und Spitzenlast bereitstellen und nur sie die notwendige Netzfrequenz von 50 Hertz sicherstellen können.

In der öffentlichen Wahrnehmung, befeuert von den Mainstreammedien,  ersetzen die „Erneuerbaren“ vorgeblich die Wärmekraftwerke, was aber physikalisch durch die unstete Einspeisung und mangelnden Speichermöglichkeiten unmöglich ist.

Mit freundlicher Genehmigung von Dipl.Ing. Wilfried Heck, http://wilfriedheck.tripod.com/ : Weiterlesen →

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Kitesurfer: Demo gegen Schließung eines Kitespots in Cuxhaven – Shitstorm bei Facebook

Veröffentlicht am 4. Mai 2014 von Redaktion

Verbotswidriges Kiten in der strengsten Schutzzone des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer im Dollart, "Weltnaturerbe"

Aus gegebenem Anlass: Die auf den Wattenrat-Seiten verwendeten Fotos unterliegen dem Copyright, die Verwendung der Fotos bei Facebook oder in Foren ist nicht zulässig! Bitte die Updates am Ende des Beitrages beachten.

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Kitesurfer: Demo gegen Schließung eines Kitespots in Cuxhaven – Shitstorm bei Facebook

Den Outdoor-Freitzeitbewegten, seien es Geocacher oder Kitesurfer, ist kein Gebiet zu schade, um darin herumzutoben. Ihnen ist kaum zu vermitteln, dass ihre Sportart auch erhebliche Beeinträchtigungen, sprich Vertreibung von geschützten Tierarten, zur Folge haben kann. Wenn diese Sportarten in ausgewiesenen Naturschutzgebieten durchgeführt werden, kommt es noch schlimmer und ist dazu auch noch rechtswidrig. Bemerkenswerterweise fühlen sich viele Outdoor-Sportler schon deshalb als Naturschützer, weil sie ihren Sport in der Natur ausüben. Weiterlesen →

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Neue Brennverordnung: Treibsel darf wieder verbrannt werden

Veröffentlicht am 4. Mai 2014 von Redaktion

Treibsel (Teek) nach einer Sturmflut bei Dornumersiel

Am 31. März 2014 trat die bisherige Brennverordnung außer Kraft. Bisher konnten Gartenbesitzer ihre Gartenabfälle an „Brenntagen“, die von den Kommunen festgesetzt wurden, verbrennen. Die Verordnung soll nun neu gefasst werden, der komplizierte und für Laien kaum nachvollziehbare Entwurf der neuen Brennverordnung mit den Ausnahmeregelungen liegt vor: MU_BrennVO. Der Baum- oder Strauchschnitt muss – abgesehen von Einzelfällen – zukünftig aufwändig geschreddert oder auf PKW-Anhängern zum nächsten kommunalen Sammelplatz gefahren werden. Das soll gegen den Feinstaub helfen. Weiterlesen →

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Energiewende: die „Bekloppten Europas“

Veröffentlicht am 28. April 2014 von Redaktion

Auch Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) hat erkannt, dass diese „Energiewende“, basierend auf Wind- oder Solarstrom in einer Industriegesellschaft, die auf eine verlässliche und bezahlbare Stromversorgung angewiesen ist, nicht funktionieren kann. In hessischen Kassel sprach er Mitte April 2014 vor Mitarbeitern der SMA Solar Technology AG die bemerkenswerten Sätze zum Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), zitiert in der Online-Zeitung lokalo24.de im Beitrag  (.pdf): „Die Bekloppten Europas“: „Die Energiewende steht kurz vor dem Aus. Für die meisten anderen Länder in Europa sind wir sowieso Bekloppte.“ Die Online-Zeitung schrieb weiter: „Eine ungekürzte Weiterzahlung der EEG-Förderung? Mit ihm nicht. Diese Aussage war ebenso kurz wie unbequem. Das SMA-Geschäftsmodell der gesicherten Förderung sei zwar schön, aber nicht mehr zeitgemäß. Sprach`s und verließ nach neunzig Minuten die gastliche Stätte, die sich weiter auf schlechte politische Rahmenbedingungen einstellen kann.“ Weiterlesen →

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Umweltminister Wenzel (Grüne) und die nasse Salzwiese auf Langeoog

Veröffentlicht am 24. April 2014 von Redaktion

Screenshot-Bildzitat: Anzeiger für Harlingerland, Wittmund, online, 23. April 2014, Foto: Kremer - Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (mitte) und Bürgermeister Uwe Garrels (rechts daneben) vor der Rundtour um Langeoog, ganz rechts Uilke van der Meer (BUND), dritter von links Frank Thorenz (NLWKN), verdeckt hinter Minister Wenzel Carl-Wilhelm Bodenstein-Dresler, Landesgeschäftsführer des nds. BUND. Nicht auf dem Bild: Peter Südbeck, Nationalparkleiter

Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen) bereiste die Küste und setze auch nach Langeoog über. Solche Veranstaltungen sind oft Anlass für Gespräche auf dem „kurzen“  Dienstweg,  angenehm abseits vom politischen Alltagsgeschäft und – fürs Volk- begleitet von einem größeren oder kleinen Pressetross. Man will ja gut rüberkommen. Aber das Positive vorweg: Es ist schon etwas Besonderes, wenn der Ortsbürgermeister einer Ferieninsel den Minister daran erinnert, „die personelle Ausstattung der Nationalparkranger zu verbessern“, das gab es bisher noch nicht. In der Tat: Im ganzen Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer gibt es auf 3.500 qkm Fläche nur sechs (!) hauptamtliche Dünenwärter als Nationalparkwarte, alle ohne Boote, Fahrzeuge und vor allem ohne jede Befugnisse, bei derzeit ca. 37 Millionen Tourismusübernachtungen von Cuxhaven bis Emden. Allein auf Langeoog beträgt die offizielle Übernachtungsrate mehr als 1,5 Millionen jährlich. Tatsächlich ist die Zahl aber höher: Erfasst werden nur die Beherbergungsbetriebe ab zehn Betten, dazu kommen hunderte Betten in Schwarzbauten.

Bei der Naturschutzvorzeigenummer der Salzwiesenvernässung im Osten der Insel wurde der radelnde Minister schamlos hinters Licht geführt. Mit dem grünen Umweltminister Wenzel aus dem fernen Hannover kann man es ja machen. Die Historie des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer ist ihm offensichtlich noch fremd. Dafür wiederholte er brav die häufig gebrauchten, aber abgedroschenen Sprechblasen des -verfehlten – Wattenmeervergleichs mit dem Yellowstone Nationalpark in den USA oder dem Great Barrier Reef in Australien. Weiterlesen →

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Windenergiewirtschaft und Vogelschutz: der Staat als Beute

Veröffentlicht am 23. April 2014 von Redaktion

Nonnengänse am Dollart, "Weltnaturerbe" Wattenmeer -im Hintergrund der Windpark "Wybelsumer Polder" bei Emden

Die Aufgabe der Staatlichen Vogelschutzwarten in den Bundesländern ist eigentlich, wie der Name schon deutlich sagt, der Schutz von wildlebenden Vögeln. Vogelschutzwarten (nicht zu verwechseln mit den wissenschaftlichen Vogelwarten Helgoland oder Radolfzell!) geben Handlungsempfehlungen an die Landesumweltministerien ab und weisen u.a. auf Missstände hin – eigentlich. Darauf wurde bereits 1996 am Beispiel der damaligen hochgelobten niedersächsischen Umweltministerin Monika Griefahn (SPD)  hingewiesen: Wie eine Landschaft unter die Windräder gekommen ist.

Nur sind die Vogelschutzwarten eben nicht unabhängig, sie sind nachgeordnete weisungsgebundene Behörden, an der kurzen Leine der Landespolitik. Und die Politik will Windkraft installieren, und da sind fachliche Empfehlungen im politischen- und Betreiberinteresse häufig lästig. Wie der politische Einfluss der Windenergiewirtschaft heute in der Praxis aussieht, hat die „Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.“ (EGE) in einem Fachbeitrag deutlich herausgearbeitet. Wir danken den Eulenfreunden für die Überlassung des Beitrages:

Vogelschutzwarten, Umweltministerien und die Windenergiewirtschaft – April 2014

Schon 2012 hatte die Länder-Arbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten (LAG-VSW) in Deutschland ihre „Abstandsempfehlungen für Windenergieanlagen zu bedeutenden Vogellebensräumen sowie Brutplätzen ausgewählter Vogelarten“ aus dem Jahr 2007 fortschreiben wollen. Bis heute wird die LAG-VSW daran gehindert. Weiterlesen →

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