Schlagwort-Archive: SPD

Johann Saathoff (MdB): SPD-Windmacher in Berlin

Einer der sozial-demokratischen ostfriesischen „Leuchttürme“ (oder Windtürme?) der Bundespolitik ist Johann Saathoff (SPD), bis 2013 Bürgermeister der Gemeinde Krummhörn im Landkreis Aurich; nun sitzt er als Windkraft-Lobbyist als Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag: SPD Stadtverband und Ratsfraktion diskutiert mit Johann Saathoff … Weiterlesen

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Gänsewacht im siebten Jahr aktiv

Im siebten Jahr steht unsere Mitstreiter Eilert Voss nun wieder vom 01. November bis zum 15. Januar – der Hauptjagdzeit der Hobbyjäger auf Wasservögel – auf der inzwischen bundesweit bekanntgewordenen „Gänsewacht“ in Petkum an der Ems. Von seinem Ausguck aus … Weiterlesen

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Wasservogeljagd in Schutzgebieten: Gänsewachtbericht 2014/2015 und 2013/2014

Der landespolitische Berg kreiste und gebar eine Maus: Vollmundig hatte Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) eine Novellierung des Jagdgesetzes mit der Abschaffung der Jagd auf Zugvögel in den europäischen Vogelschutzgebieten angekündigt. Herausgekommen ist dabei wenig: Die Änderung des Jagdgesetzes wird … Weiterlesen

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Windenergie: Kommunalverfassungsgesetz soll für die wirtschaftliche Beteiligung der Kommunen „modernisiert“ werden

„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.“ (Hans Herbert von Arnim) Derzeit ist es nach dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz nicht zulässig, dass sich Kommunen z.B. … Weiterlesen

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Wirtschaftsminister Olaf Lies, die Radioaktivität und der Infraschall

Nachstehend wieder einmal eine Glanzleistung sozialdemokratischer Öffentlichkeitsarbeit mit einem Schuss Volksverblödung: Es geht um den Redebeitrag des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies (SPD) anlässlich des Wittmunder Kreisparteitages der SPD. Lies ist im Zivilberuf Diplomingenieur der Elektrotechnik und müsste es eigentlich besser … Weiterlesen

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Jagdzeitenverordnung Niedersachsen: „Die Grünen sind gestorben…“, ein Abgesang

Viel ist auf den Wattenrat-Webseiten zum Unsinn und zur Überflüssigkeit der Jagd auf Wasservögel, vor allem in deren Schutzgebieten, geschrieben worden. Wir haben alles versucht, informiert und dokumentiert, häufige Jagdverstöße – Jagd bei Dunkelheit und Nebel, strafbare Fehlabschüsse -nachgewiesen und … Weiterlesen

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Wirtschaftsminister Olaf Lies und die Windenergie: Magier, Scharlatan oder Demagoge?

Er kam nach Ostfriesland, der Herr Wirtschaftsminister! Die Lokalzeitung „Anzeiger für Harlingerland“ aus Wittmund berichtete tagelang in Folge über seine verschiedenen Auftritte und Besuche. Der Windkraftanlagenhersteller Enercon und die Lobbyorganisation Agentur für Erneuerbare Energien („Die AEE wird getragen von Unternehmen und Verbänden der Erneuerbaren Energien“) hatte nach Ogenbargen bei Aurich in ein Nobelhotel eingeladen, und alle kamen, allen voran der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und machte sich zum Sprachrohr des Auricher Anlagenherstellers. Er sprach vor Landtagsabgeordneten, Landräten, Bürgermeistern, Ratsmitgliedern, Energieversorgern der Region mit dem Energiekonzern EWE als Windkraftprojektierer, Bankenvertretern und Betreibern. Weiterlesen

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Gänsejagd: Fakten statt Jägerpropaganda, SPD bremst Gänseschutz

Die Gänsejagd ist wieder Thema in der Presse. Die Nachrichtenagentur dpa hat darüber sehr ausführlich berichtet, unter Verwendung einer aktuellen sehr detaillierten Pressemitteilung des NABU (s.u.) und mit Hinweis auf die jahrelangen Aktivitäten des Wattenrates Ostfriesland. Nur in einigen Lokalzeitungen … Weiterlesen

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Hage/Ostfriesland: Investoren „retten“ mit 100 Meter hohen Windkraftanlagen „das Landschaftsbild“

 Eine ganz dreiste Posse der ostfriesisch-sozialdemokratischen Art wird gerade in Hage bei Norden/LK Aurich gespielt. Zwei Windbarone, der adelige Tido Graf zu Inn- und Knyphausen und der nicht adelige Immobilienmakler „Bobby“ Claashen, beantragten ursprünglich vier 179m hohe Enercon-82 im Gemeindegebiet. … Weiterlesen

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Naturschutz in Niedersachsen: auch mit Rot-Grün auf keinem grünen Zweig

Ein Kommentar von Manfred Knake Nach dem Ende der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen machte sich vorsichtige Hoffnung breit, die neue rot-grüne Landesregierung könnte den Naturschutz – wie sie vorgibt – tatsächlich stärken. Immerhin hatte es der neue Umweltminister Stefan Wenzel … Weiterlesen

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