Tempus fugit
Beiträge suchen und finden
Schlagwort-Archiv: Klage
EU-Vogelschutzgebiet „Voslaper Groden Nord“ in Wilhelmshaven: OVG Lüneburg setzt Bebauungsplan vorläufig außer Kraft
Der Naturschutzbund (NABU), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben erfolgreich beim OVG Lüneburg gegen die Planung im Natur- und EU-Vogelschutzgebiet „Voslapper Groden Nord“ in Wilhelmshaven geklagt. Der zugrundeliegende Bebauungsplan wird als rechtswidrig bezeichnet. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat dem Eilantrag der Verbände vom 18. Februar 2026 gegen die Zerstörung des Natur- und EU-Vogelschutzgebietes Voslapper Groden Nord stattgegeben. Das Gericht setzte in seinem Beschluss vom 20. Mai 2026 den Bebauungsplan Nr. 225 „Voslapper Groden-Nord/Nördlich Tanklager“ vorläufig außer Kraft, das Hauptverfahren steht noch aus. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Artenschutz, Klima
Verschlagwortet mit BUND, DUH, Energiepark, EU-Vogelschutzgebiet, Klage, NABU, OVG-Lüneburg, Voslaper Groden, Wattenrat, Wilhelmshaven
Kommentare deaktiviert für EU-Vogelschutzgebiet „Voslaper Groden Nord“ in Wilhelmshaven: OVG Lüneburg setzt Bebauungsplan vorläufig außer Kraft
Der nur politisch korrekte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts – eine Analyse
Bezugspunkt des Gerichtsbeschlusses ist das Spurengas CO2 mit einem Anteil von 0,04 Prozent an der Luft. Der Beschluss des Bundesverfassungerichts ist zweifellos ein politisch korrektes Urteil. Ob es einer fachlichen Betrachtung standhält, ist eine ganze andere Frage. Mainstream-Medien und viele NGOs bejubelten die Entscheidung. Die Auswirkungen der geforderten CO2-Reduzierung auf die Bevölkerung Deutschland werden enorm und teuer sein, für jeden. Ob sich durch den Beschluss und die Gesetzgebung zunächst das Wetter und in der Folge der statistische Wert des Klimas ändern wird, bleibt abzuwarten. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klima
Verschlagwortet mit Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Klage, Klimaschutz, Klimaschutzgesetz, NGOs, Prof. Vahrenholt, Wattenrat
Kommentare deaktiviert für Der nur politisch korrekte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts – eine Analyse
EU-Kommission verklagt Deutschland: mangelnder Schutz der FFH-Gebiete
Am 18.02.2021 hat die Europäische Kommission mitgeteilt, Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen des unzureichenden Schutzes der FFH-Gebiete (Flora-Fauna-Habitat-Gebiete innerhalb des Schutzgebiets- Netzwerkes Natura-2000) zu verklagen. Der Klage ging ein Vertragsverletzungsverfahren voraus, das die Europäische Kommission im Jahr 2015 eingeleitet und 2020 noch einmal verschärft hatte. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturschutz
Verschlagwortet mit EU-Kommission, EuGH, FFH-Gebiete, Klage, Wattenrat
Kommentare deaktiviert für EU-Kommission verklagt Deutschland: mangelnder Schutz der FFH-Gebiete
Umgehungsstraße Bensersiel: OVG Lüneburg bestätigt Rechtmäßigkeit des Landschaftschutzgebietes im Vogelschutzgebiet V63
Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg hat unter dem Vorsitz von Richter Frank Meyer-Lang am 21. Mai 2019 geurteilt (s.u): Die Klage gegen das vom Landkreis Wittmund ausgewiesene Landschaftsschutzgebiet WTM 25 im EU-Vogelschutzgebiet V63 „Ostfriesische Seemarschen von Norden bis Esens“ wurde zurückgewiesen. Der Landeigentümer und Kläger, auf dessen Grund und Boden die Umgehungsstraße in einem damals „faktischen Vogelschutzgebiet“ mit unwirksamen Bebauungsplänen und ohne gesetzlich vorgeschriebene ausreichende Verträglichkeitsprüfung geplant und gebaut wurde, hat das Verfahren gegen den Landkreis Wittmund verloren. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturschutz, Tourismus
Verschlagwortet mit Klage, Landschaftsschutzgebiet, OVG Lüneburg, Prof. Hans-Walter Louis, Umgehungsstraße Bensersiel, Vogelschutzgebiet V63, Wattenrat, Widersprüche, Windpark Utgast
Kommentare deaktiviert für Umgehungsstraße Bensersiel: OVG Lüneburg bestätigt Rechtmäßigkeit des Landschaftschutzgebietes im Vogelschutzgebiet V63
Klima-Preis: 10.000 Euro für heiße Luft
Die Zeitung „Die Zeit“ hat einen Preis verliehen, fakten- und recherchefrei. Preisträger ist das Langeooger Gastronomenehepaar Recktenwald („Biohotel“). Sie klagen gemeinsam mit Familien aus anderen Ländern und Kontinenten gegen die Klimapolitik, nein, nicht gegen Petrus, sondern gegen die Europäische Union. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klima, Küstenschutz, Wattenmeer
Verschlagwortet mit Klage, Klima, Langeoog, Meeresspiegelanstieg, Recktenwald, Sturmfluten, Wattenrat, Zeit-Wissen-Preis
Kommentare deaktiviert für Klima-Preis: 10.000 Euro für heiße Luft
Umgehungssstraße Bensersiel: Stadt Esens will das Land verklagen – Posse oder Krimi?
Stadt Esens/NDS: Stadt will Schadensersatzklage gegen das Land Niedersachsen einreichen: Amtshaftung durch das Land gefordert
Es gibt weitere Merkwürdigkeiten um die in einem EU-Vogelschutzgebiet illegal gebaute Umgehungsstraße in Bensersiel/Stadt Esens: Die Stadt Esens will das Land Niedersachsen auf Schadensersatz in Höhe von 4,1 Millionen Euro verklagen und fordert die „Amtshaftung“ vom Land – oder doch nicht? Jedenfalls fand am 10. Dezember eine öffentliche Sitzung des Esenser Stadtrates statt, auf der „einstimmig“ (laut Ostfriesen Zeitung online am 11. Dez. 2018) über die entsprechende Sitzungsvorlage abgestimmt wurde. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturschutz
Verschlagwortet mit Bensersiel, CDU, Klage, kommunale Entlastungsstraße, Land Niedersachsen, Prof. Bernhard Stüer, Sander, Stadt Esens, Umgehungsstraße, Wattenrat, Wulff
Kommentare deaktiviert für Umgehungssstraße Bensersiel: Stadt Esens will das Land verklagen – Posse oder Krimi?
Windpark Utgast im Landkreis Wittmund: Klage wird neu vorbereitet
Die Lokalzeitung „Anzeiger für Harlingerland“ aus Wittmund berichtete ausführlich über die Windkraft-Lärmbetroffenen Insa Bock und Hermann Oldewurtel, die direkt am Windpark Utgast/Gemeinde Holtgast in der Samtgemeinde Esens/LK Wittmund wohnen (s.u.). Der Artikel verweist auch auf den ZDF- Beitrag vom 04. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturschutz, Windkraft
Verschlagwortet mit Infraschall, Klage, Lärm, Messungen, Utgast, Wattenrat, Windenergie, Windkraft, Wittmund
Kommentare deaktiviert für Windpark Utgast im Landkreis Wittmund: Klage wird neu vorbereitet
Der Hambacher Wald, aus dem fernen Ostfriesland betrachtet
aktualisiert am 22. Okt. 2018 Die Vorgänge um die heißen Tage bei der Besetzung des Hambacher Waldes durch auch gewalttätige Demonstranten ließen auch den Wattenrat mit der Wattenpresse im fernen Ostfriesland nicht kalt. Die Medienberichte stellten das Thema nicht selten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klima, Naturschutz, Verbände
Verschlagwortet mit Braunkohletagebau, BUND, Demonstrationen, Hambacher Wald, Klage, Proteste, Rodungen, RWE AG, Wattenrat, Windenergie
Kommentare deaktiviert für Der Hambacher Wald, aus dem fernen Ostfriesland betrachtet
Langeooger Ehepaar klagt wegen ´Klima´ gegen die EU
Die jahrelang politisch befeuerte und verbreitete Klimahysterie treibt schon seltsame Blüten: Nun will das Langeooger Gastronomen-Ehepaar Recktenwald zusammen mit zehn Familien aus fünf EU-Staaten, Kenia und Fidschi sowie einer Jugendorganisation aus Schweden gegen den Europäischen Rat und das EU-Parlament klagen. In der Klage werfen sie der EU vor, dass die Klimaziele bis 2030 unzureichend und sie damit in ihren Grundrechte verletzt seien, weil die „Klimaziele“ nicht eingehalten würden, man befürchtet offenbar den Ertrinkungstod durch den steigenden Meeresspiegel. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klima, Küstenschutz, Naturschutz, Wattenmeer
Verschlagwortet mit EU, Germanwatch, Klage, Klima, Langeoog, Meeresspiegelanstieg, Pegel, Recktenwald, säkularer Anstieg, Storegga-Rutschung, Wattenrat
Kommentare deaktiviert für Langeooger Ehepaar klagt wegen ´Klima´ gegen die EU
Böllern auf Spiekeroog: Insulaner verliert vor Gericht
+++ aktualisiert am 29. Dez. 2017, bitte die Ergänzung am Ende des Beitrages beachten: Nun darf er doch… +++ Der Wattenrat Ostfriesland weist seit Jahren darauf hin, dass das Böllern auf den Inseln und am Festland direkt am Nationalpark Niedersächsisches … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturschutz, Tourismus, Wattenmeer
Verschlagwortet mit Böller, Christian Kiesow, Feuerwerk, Klage, Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer, Oberlandesgericht, Spiekeroog, Wattenrat, Weltnaturerbe
Kommentare deaktiviert für Böllern auf Spiekeroog: Insulaner verliert vor Gericht