Tempus fugit
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„Läuft die Klimaschutzpolitik aus dem Ruder? Zeit für eine Neubesinnung“
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„Fiese Fasern“: Carbonfasern in Windkraftanlagen

Ausgebrannter Generator mit verbranntem Flügelabriss einer Enercon-Anlage bei Dornum/LK Aurich, Foto (C): Manfred Knake
Ein Gastbeitrag von Stephan Stallmann
Eine sträflich unterschätzte Gefahr bei Havarien von Windkraftanlagen, eine Grauzone in Bezug auf die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und der europäischen Rechtsprechung: Carbonfasern sind für den Einbau in Windkraftanlagen kaum geeignet, doch die Behörden ignorieren dies bislang. Carbonfasern gelten als Werkstoff der Zukunft. Die Fasern werden mit speziellen Kunststoffen in eine Form eingebettet und dann durch Erwärmen ausgehärtet. Es entsteht ein „Supermaterial“: strapazierfähig, hochfest und dabei leichter als Stahl. Weiterlesen
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„Klimadeiche“ für den Küstenschutz

Sturmflut, November 2007, Bensersiel, Hafen – Foto (C): Manfred Knake
Und wieder eine neue Klima-Wortschöpfung: „Klimadeiche“. Früher hießen sie einfach und richtig „Landesschutzdeiche“. Nun schützen die Deiche an der Nordsee nicht nur das Hinterland vor Überflutungen, sondern jetzt sogar das Klima – oder gar vor dem Klima? Darauf muss man erst einmal kommen. Zeitgeistig korrekter Wortschöpfer ist wieder einmal der Umweltminister in Niedersachsen, Olaf Lies (SPD), der auch schon die Begriff „Klimaschutz ist Artenschutz“ erfunden hatte und damit bis zum Bundesrat für mehr Windkraftanlagen im Lande hausieren- und umging.
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Erdgasexploration in den Niederlanden, direkt am Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer? Breiter Protest, aber nicht gegen die Offshore-Windenergie

NAM-Explorationsplattform vor der Insel Ameland/NL – Foto (C): Manfred Knake
Nur ca. 500m entfernt vom Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer beabsichtigt die norwegische Firma ONE-Dyas B.V. (auch mit Sitz in den Niederlanden und dem United Kingdom) Erdgas-Explorationsbohrungen niederzubringen und für die nächsten zehn bis 25 Jahre dort Erdgas zu fördern. Ein entsprechender Antrag liegt beim Niederländischen Ministerium für Wirtschaft und Klima vor. Der geplante Standort der Förder- und Aufbereitungsanlagen liegt ca. 20 Kilometer entfernt von der Küste vor der Insel Borkum im Küstenmeer der Niederlande, nur 500m von der Grenze des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer.
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Nationalparkgesetz schon wieder geändert: Entwicklungszone „Biosphärenreservat“ ohne Einschränkungen

Blick aus dem Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer (Langeoog Fahrwasser) auf die „Entwicklungszone“ des Biospährenreservats hinter dem Deich – Foto (C): Manfred Knake
Das Nationalparkgesetz (Gesetz über den Nationalpark „Niedersächsisches Wattenmeer“, NWattNPG) wurde wieder einmal geändert. Der Niedersächsische Landtag in Hannover hat am 10. Juni 2021 die Änderung des Gesetzes beschlossen. Die rechtlichen Grundlagen für die Ausweisung einer „Entwicklungszone“ im bestehenden UNESCO-Biosphärenreservats Niedersächsisches Wattenmeer sollen geschaffen und Flächen in den Siedlungsräumen der Inseln und den Festlandbereichen hinter den Deichen in die Entwicklungszone eines Biosphärenreservat aufgenommen werden.
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Bundesverfassungsgericht: „gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas gerechtfertigt“

Mündige Bürger oder geduldige Schafe? Foto (C): Manfred Knake
Gestern war der „Tag des Grundgesetzes“. An den temporären Einschränkungen unserer Grundrechte wird jedoch gerade kräftig gebastelt. Sage niemand, er oder sie habe es nicht gewusst: Grundrechte werden künftig nach CO2-Emissionslage gewährt. Das wurde vom ausschließlich parteipolitisch besetzten Bundesverfassungsgericht im April 2021 so verkündet. Die Covid-19-Grundrechtseinschränkungen waren erst der Anfang (§28b Abs. 11 Infektionsschutzgesetz). Wer jetzt noch nicht gemerkt hat, was im diesem Lande abgeht, kann beruhigt weiterschlafen, O-Ton Bundesverfassungsgericht:
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Windenergie Niedersachsen: Umweltminister Olaf Lies (SPD) will Flächen verdoppeln – „Windenergie gehört zu unserer Kulturlandschaft“

Windpark Utgast, LK Wittmund/NDS (Teilansicht) – Foto (C): Manfred Knake
Olaf Lies (SPD) ist der Umweltminister des Landes Niedersachsen, genauer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz. Davor war er Wirtschaftsminister des Landes. Das Klima will er besonders vehement schützen, mit der Windenergie. Damit unterscheidet er sich nicht wesentlich von seinen Amtskollegen in den anderen Bundesländern. Von ihm soll der Spruch stammen, dass Windenergie Artenschutz und damit auch Klimaschutz sei, will sagen, dass der weitere Ausbau der Windkraft auch dem Artenschutz diene. Das würden betroffene Vögel, Fledermäuse oder Insekten sicherlich anders sehen.
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Kurzbericht von einer Wat- und Schwimmvogelerfassung an der Unterems

Rorichum/Ems, LK Leer: Totalherbizid auf Grünland, 16. Mai 2021 – Foto (C): Eilert Voß
Unser Mitarbeiter Eilert Voß ist seit Jahrzehnten ehrenamtlicher Wat- und Schwimmvogelzähler an der Unterems. Die Daten, auch von anderen Zählern von anderen Zählstrecken, werden der Staatlichen Vogelschutzwarte übermittelt. Hier ein Textauszug von seiner Erfassung am 16. Mai 2021:
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„Liebe Politiker, Ihr habt die Energiewende vergurkt….“

Foto (C): Manfred Knake
Vom Pressesprecher der Deutschen Schutz-Gemeinschaft Schall für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.) Franz-Josef Reischmann:
Freitag, 7. Mai 2021
Liebe Politiker,
Ihr habt die Energiewende vergurkt. Ihr meint, in einem Anfall von Größenwahn und Inkompetenz, gegen die Gesetze der Physik und der Ökonomie verstoßen zu können, ohne dabei erwischt zu werden. Ihr meint, dass man den Wählern nur genug Angst vor einem nahen Weltuntergang eintrommeln muss, dann zahlt der kleine Mann willig seine mühsam verdienten Kröten auf die Konten der Umwelt-Investitionsmillionäre ein, und ein guter Teil des grünen Ablasshandels bleibt beim Finanzminister hängen. Daher rührt ein Teil Eurer Begeisterung für den Klimaschutz. Der andere Teil ist die Abwesenheit des Verstehens energetischer Zusammenhänge.
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Der nur politisch korrekte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts – eine Analyse

Heiße Luft – Foto: Pixabay (lizenzfrei)
Mit einem Gastkommentar (weiter unten) von Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am 29. April 2021 einen weitreichenden Beschluss zum Thema „Klimaschutz“. Darin wurden die Klagen gegen das bestehende Klimaschutzgesetz für teilweise begründet erklärt, die Bundesregierung muss nachbessern. Kläger waren u.a. der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie die Einzelkläger der bereits 2018 erhobenen Klage. Weitere Personen und Verbände folgten 2020 mit eigenen Klagen, darunter auch viele Minderjährige, von NGOs unterstützt (oder instrumentalisiert, wie Kritiker sagen). Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Klage, Klimaschutz, Klimaschutzgesetz, NGOs, Prof. Vahrenholt, Wattenrat
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